Prüfungsfach: Öffentliches Recht
Gedächnisprotokoll:
B erbt ein Grundstück mitsamt verfallenem Bunker seines Onkels, reisst diesen ab und errichtet ihn von Grund auf neu, aber exakt so wie vorher. Für den Bunker bestand damals eine Baugenehmigung, obwohl der Onkel auch die darin genehmigte Grundfläche schon überschritten hatte, wie B es ihm gleichtat. Der Bunker liegt an einem Fluss/Wald, die umliegende Bebauung war im SV auch näher beschrieben, vermutlich wurde eine Subsumtion unter § 34 BauGB und die entspr. Normen der BauNVO erwartet. Von oben sah der Bunker aus wie ein Grashügel. Die zuständige Baubehörde lud B zur Anhörung ein, sagte ihm dass er keine Baugenehmigung habe, die seines Onkels nicht fortlegte, der Bunker ohnehin nicht in dem Gebiet errichtet werden könnte und erteilt ihm später eine Abrissverfügung, deren RMK zu prüfen war. Eine Besonderheit war noch eine Norm, die den Bau von Bunkern für die Allgemeinheit privilegierte und B wollte den Bunker im Falle eines Verteidigungsfalls auch so nutzen, also der Allgemeinheit zur Verfügung stellen.
Bei den obigen Klausurprotokoll handelt es sich um das Gedächtnisprotokoll einer echten Klausur vom April 2023 im ersten Staatsexamen in Hamburg. Das Protokoll stammt aus dem Fundus des Protokollverleihs Juridicus.de.
Die Schilderung des Falles und die Lösung beruhen ausschließlich auf der Wahrnehmung des Prüflings.
