Prüfungsfach: Zivilrecht
Gedächnisprotokoll:
Die Klausur war aus Anwaltssicht gestellt. Gegen den Mandaten war eine Klage erhoben worden. Er hatte versäumt sich gegen diese zu wenden und ein Versäumnisurteil erhalten. Er möchte jetzt prüfen lassen, ob er gegen das Versäumnisurteil vorgehen kann/soll. Er betreibt ein Bauunternehmen und nahm für Bauarbeiten ein Grundstück neben dem Baugrundstück für das Aufstellen eines Gerüsts in Anspruch. Die Bauarbeiten dauerten sehr lange. Die Eigentümer des Nachbargrundstücks forderten daher eine Kompensation. Man schloss einen Vergleich (nach hessischem Nachbarrecht, auf die Normen wurde hingewiesen). Der Mandant verpflichtete sich ab einer gewissen Überschreitung eines festgelegten Datums einen Betrag pro weiterem Tag zu zahlen. Der Mandant konnte die Frist aber nicht einhalten. Die Gegenseite leitete daraufhin, ohne weitere Rücksprache, ein Klageverfahren ein und fordert den entsprechenden Betrag. Da der Einspruch noch möglich war, musste die Zulässigkeit (insbesondere inwiefern der Vergleich bereits einen vollstreckbaren Titel darstellt und daher eine Klage nicht mehr erforderlich ist) und dann in der Begründetet die Wirksamkeit des Vergleichs geprüft werden.
Bei den obigen Klausurprotokoll handelt es sich um das Gedächtnisprotokoll einer echten Klausur vom November 2023 im zweiten Staatsexamen in Hessen. Das Protokoll stammt aus dem Fundus des Protokollverleihs Juridicus.de.
Die Schilderung des Falles und die Lösung beruhen ausschließlich auf der Wahrnehmung des Prüflings.
