Prüfungsfach: Strafrecht
Gedächtnisprotokoll:
Es handelte sich um eine strafrechtliche Staatsanwaltsklausur, die aus mehreren Teilen bestand. Es sollte die Strafbarkeit von vier Beteiligten (darunter zwei Polizisten) geprüft werden. Zunächst wurde die Polizei eingeschaltet, da an einer Tankstelle eine Prügelei stattgefunden hat. Mehrere Personen haben einen Mann angegriffen, der daraufhin verletzt war. Schwerpunkt lag hier auf der Beweiswürdigung (Indizienkette bzw. Indizienring). Man wusste nicht genau, wer was getan hat, aber z.B., dass ein Mann mit schwarzem Schal gegen den Kopf getreten hat und dass ein Mann mit Schal dann auf der Fahrerseite eines Autos eingestiegen ist. Ähnlich war es für den Beifahrer. Es gab einige Zeugenaussagen. Die beiden Männer sind dann im Wagen geflüchtet, die Polizei hinterher. Möglichst hohe Geschwindigkeit etc., Schwerpunkt war das neue Kraftfahrzeugrennen. Anschließend hat das Auto gehalten, beide sind geflüchtet. Einer der beiden konnte gestellt werden, ein anderer war verschwunden. Auch hier erneut Beweiswürdigung anhand von Indizien, wer ist wer. Bei dem angetroffenen handelte es sich dann nach der Indizienlage um den Beifahrer, der gerade sein Handy dabeihatte und wohl eine Sprachnachricht an den Fahrer verfasste. Das Handy sollte ihm weggenommen werden, er hat sich gewährt, die Polizisten haben Gewalt angewendet, daher sollte auch deren Strafbarkeit geprüft werden.
Bei den obigen Klausurprotokoll handelt es sich um das Gedächtnisprotokoll einer echten Klausur vom August 2024 im zweiten Staatsexamen im Saarland. Das Protokoll stammt aus dem Fundus des Protokollverleihs Juridicus.de.
Die Schilderung des Falles und die Lösung beruhen ausschließlich auf der Wahrnehmung des Prüflings.
