Dieser Fall beschäftigt sich mit den Voraussetzungen einer Abschleppmaßnahme. Die Lösung zu diesem Fall wird am 22.08.2016 zur Verfügung gestellt! Den größten Lerneffekt erzielt Ihr, wenn Ihr erstmal versucht, den Fall durchzulösen, um dann mit der Lösung den Lernerfolg zu überprüfen und Lücken zu schließen. Fall 12 – Parkplatzblockade A stellte seinen Pkw auf einem Behindertenparkplatz in der Stadt S ab. Das Fahrzeug wurde von der Stadt S abgeschleppt und auf einen…
Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Vollstreckung eines Bescheidungsurteils (OVG Berlin-Bbg.; Beschluss vom 13.10.2015 – OVG 12 L 49/15) Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. Prüfungswissen: Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit im Verwaltungsprozess Für die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit erklärt § 167 I 1 VwGO die Regeln der ZPO für entsprechend anwendbar. Für die Bestimmung des Streitwertes kann die nichtamtliche Streitwerttabelle für die Verwaltungsgerichts-barkeit herangezogen werden. Hilfsweise ist vom Auffangstreitwert…
Fall 11 – Der erfolgreiche Geschäftsabschluss Hier gibt es die vollständige Lösung zum Fall vom 12.08.2016. Dieser Fall beschäftigt sich mit den Rechtmäßigkeitsanforderungen an eine Abschleppmaßnahme und der Geltendmachung eines öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs. Falls Ihr mit dem Fall nicht zurecht gekommen seid, könnt Ihr auch erstmal die Übersichten durcharbeiten, die angefügt sind und es dann nochmal versuchen, bevor Ihr Euch die vollständige Lösung anschaut. So habt Ihr einen größeren Lerneffekt. Lösung Fall 11…
Dieser Fall beschäftigt sich mit den Rechtmäßigkeitsanforderungen an eine Abschleppmaßnahme und der Geltendmachung eines öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs. Die Lösung zu diesem Fall wird am 15.08.2016 zur Verfügung gestellt! Den größten Lerneffekt erzielt Ihr, wenn Ihr erstmal versucht, den Fall durchzulösen, um dann mit der Lösung den Lernerfolg zu überprüfen und Lücken zu schließen. Fall 11 – Der Erfolgreiche Geschäftsabschluss Makler M hat um 13:00 Uhr einen wichtigen Termin in Düsseldorf. Er findet jedoch keinen…
