Fall 1 – Eine Schlange zum Liebhaben Hier gibt es die vollständige Lösung zum Fall vom 03.06.2016. Dieser Fall beschäftigt sich mit den Rechtmäßigkeitsanforderungen an eine Ordnungsverfügung nach der Generalklausel, den Gefahr- und Störerbegriffen sowie dem Problem der Bestimmtheit und der Teilrechtswidrigkeit. Falls Ihr mit dem Fall nicht zurecht gekommen seid, könnt Ihr auch erstmal die Übersichten durcharbeiten, die angefügt sind und es dann nochmal versuchen, bevor Ihr Euch die vollständige Lösung…
Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Erforderlichkeit der Notwehrhandlung (BGH, 303; Urteil vom 02.07.2015 − 4 StR 509/14) Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. Prüfungswissen: Klassische Fallgruppen der Notwehreinschränkung (vgl. Rönnau: Grundwissen – Strafrecht: „Sozialethische“ Einschränkungen der Notwehr JuS 2012, 404) In der Diskussion, die unter dem Stichwort der „sozialethischen Notwehreinschränkungen“ geführt wird, haben sich vier Fallgruppen herausgebildet, die als klassische Einschränkungsgründe weitgehend anerkannt sind und im Folgenden grob skizziert werden…
Dieser Fall beschäftigt sich mit den Rechtmäßigkeitsanforderungen an eine Ordnungsverfügung nach der Generalklausel, den Gefahr- und Störerbegriffen sowie dem Problem der Bestimmtheit und der Teilrechtswidrigkeit. Die Lösung zu diesem Fall wird am 06.06.2016 zur Verfügung gestellt! Den größten Lerneffekt erzielt Ihr, wenn Ihr erstmal versucht, den Fall durchzulösen, um dann mit der Lösung den Lernerfolg zu überprüfen und Lücken zu schließen. Fall 1 – Eine Schlange zum Liebhaben E ist Eigentümer einer schwarzen Mamba….
Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Widerruf einer Pflichtverteidigerbestellung (BGH; Urteil vom 23.09.2015 – 2 StR 434/14) Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. Prüfungswissen: Anspruch auf einen Pflichtverteidiger, § 140 StPO Der Anspruch des Angeklagten auf einen Pflichtverteidiger ist Ausfluss des Rechtsstaatsprinzips und des hieraus folgenden Gebots eines fairen Verfahrens dar (BVerfGE 46, 202 = NJW 1978, 151; BVerfGE 63, 380, 391; 65, 171; 66, 313, 318; 68, 237, 255; BVerfG…