Category

Aktuelles

Jan 08 2017
1

Prüfungswissen: Strafvereitelung, § 258 StGB

Von | Aktuelles, Prüfungswissen, Strafrecht | Keine Kommentare

Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Selbstbegünstigung und Vollendung bei Strafvereitelung (BGH; Urteil vom 24.06.2016 – 4 StR 205/16) Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. Prüfungswissen: Strafvereitelung, § 258 StGB I. Regelungszweck Geschützt ist die deutsche Strafrechtspflege mit ihrer Aufgabe, den staatlichen Strafanspruch und die Maßnahmen i.S.d. § 11 I Nr. 8 StGB im Interesse einer wirkungsvollen Verbrechensbekämpfung durchzusetzen (BGH 43 84, 45 101, Cramer/Pascal MK 3, M/R-Dietmeier 1, Günther aaO….

Weiter lesen
Dez 08 2016
1

Prüfungswissen: Die Nichtzulassungsbeschwerde, § 544 ZPO

Von | Aktuelles, Prüfungswissen, Zivilrecht | Keine Kommentare

Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Zulassung der Revision wegen Gehörsverstoß (BGH; Urteil vom 17.03.2016 – IX ZR 211/14) Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. Prüfungswissen: Die Nichtzulassungsbeschwerde, § 544 ZPO In einem Berufungsurteil ist von Amts wegen über die Zulassung der Revision zu entscheiden. Erfolgt keine ausdrückliche Entscheidung über die Zulassung, gilt die Zulassung als verweigert. Hat das Berufungsgericht in seinem Urteil die Revision nicht zugelassen oder enthält das Urteil…

Weiter lesen
Nov 14 2016
1

Prüfungswissen: Beschränkung des Öffentlichkeitsgrundsatzes im Strafprozess

Von | Aktuelles, Prüfungswissen, Strafrecht | Keine Kommentare

Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Ausschluss der Öffentlichkeit bei Schlussanträgen (BGH, Beschluss vom 12.11.2015 − 2 StR 311/15) Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. Prüfungswissen: Beschränkung des Öffentlichkeitsgrundsatzes im Strafprozess I. Allgemeines Der Grundsatz der Öffentlichkeit ist ein Verfahrensgrundsatz. Nach § 169 S. 1 GVG sind Verhandlungen grundsätzlich öffentlich, das Öffentlichkeitsprinzip ist für das Strafverfahren auch in der Europäischen Menschenrechtskonvention (Art. 6 I 1) verankert. Da der Grundsatz von Gesetzes…

Weiter lesen
Nov 07 2016
1

Der Weg zum Top-Jura Examen – 10 goldene Regeln für das Prädikatsexamen – Jura Lernvideo

Von | Aktuelles, Prüfungswissen | Keine Kommentare

Habt ihr euch schon einmal gefragt, warum manche Jurastudenten besser abschneiden als andere? Klar, es gibt Überflieger und auch Menschen, die ihr Leben komplett der Juristerei verschrieben haben. Doch auch Otto-Normal-Jurist kann ein Prädikatsexamen schaffen? Wie das geht, das verraten wir euch in diesem Video mit 10 goldenen Regeln.   Mehr Videos findet ihr auf Examensrelevant.de YouTube-Kanal (bitte abonnieren ;-))

Weiter lesen
Okt 30 2016
1

Prüfungswissen: Durchsuchung nach § 102 StPO

Von | Aktuelles, Prüfungswissen, Strafrecht | Keine Kommentare

Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Anfangsverdacht bei Befund nach Drogenscreening (LG Trier; Beschluss vom 05.01.2016 – 5 Qs 90/15) Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. A. Prüfungswissen: Durchsuchung nach § 102 StPO (nach Prof. Dr. Bernd Heinrich/Dr. Tobias Reinbacher; http://heinrich.rewi.hu-berlin.de/doc/strpr/14_durchsuchung) I. Durchsuchung beim Verdächtigen, § 102 StPO 1. Durchsuchungszweck Beim Verdächtigen darf eine Durchsuchung stattfinden a) zum Zweck seiner Ergreifung (sog. Ergreifungsdurchsuchung) b) zur Beweissicherung (sog. Ermittlungsdurchsuchung). Eine Durchsuchung, die…

Weiter lesen
Okt 27 2016
1

Prüfungswissen: Der Anscheinsbeweis (sog. prima-facie-Beweis)

Von | Aktuelles, Prüfungswissen, Zivilrecht | Keine Kommentare

Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Grenzen für Anscheinsbeweis gegen Rückwärtsfahrenden bei Parkplatzunfall (BGH; Urteil vom 15.12.2016 – VI ZR 6/15) Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. A. Prüfungswissen: Der Anscheinsbeweis (sog. prima-facie-Beweis) Ein Anscheinsbeweis liegt vor, wenn es eine allgemeine Lebenserfahrung hinsichtlich eines typischen Geschehensablaufs gibt. Diese Lebenserfahrung ist auf generalisierbare Erfahrungssätze zurückzuführen (Ursache – Wirkung). Der Anscheinsbeweis ist ein mittelbarer Beweis. Die Darlegungs– und Beweislast geht beim Anscheinsbeweis dahin,…

Weiter lesen
Okt 25 2016
1

Prüfungswissen: Die Fortsetzungsfeststellungsklage, § 113 I 4 VwGO

Von | Aktuelles, Öffentliches Recht, Prüfungswissen | Keine Kommentare

Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Schutzwürdiges Interesse des Beklagten an der Prüfung bei einseitiger Erledigungserklärung (OVG Münster; Beschluss vom 01.02.2016 – 6 A 1891/14) Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. A. Prüfungswissen: Die Fortsetzungsfeststellungsklage, § 113 I 4 VwGO Die Fortsetzungsfeststellungsklage kommt im Zusammenhang mit der Anfechtungs- und Verpflichtungsklage in Betracht, wenn der angefochtene oder begehrte Verwaltungsakt sich erledigt hat und daher nach § 43 II VwVfG keine Wirkungen mehr…

Weiter lesen
Okt 20 2016
2

Prüfungswissen: Ordnungsgemäße Klageerhebung, § 253 ZPO

Von | Aktuelles, Prüfungswissen, Zivilrecht | Keine Kommentare

Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Anforderungen an fristwahrende Klageschrift im Anwaltsprozess (BGH; Urteil vom 17.03.2016 – III ZR 200/15) Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. A. Prüfungswissen: Ordnungsgemäße Klageerhebung, § 253 ZPO I. Auslegbarkeit als Klage Der Schriftsatz muss – sofern nicht zu Protokoll der Geschäftsstelle die Klageerhebung erklärt wird – als Klage auszulegen sein. Hierzu muss das Gericht ggf. ermitteln, welches Ziel der Verfasser mit seinem Schreiben verfolgt. II….

Weiter lesen
Sep 27 2016
2

Prüfungswissen: Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplanes

Von | Aktuelles, Öffentliches Recht, Prüfungswissen | Keine Kommentare

Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Zulässigkeit des Ausschlusses einzelner Nutzungen im Gewerbegebiet (BVerwG, Urteil vom 10.09.2015 – 4 CN 8/14) Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. A. Prüfungswissen: Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplanes I. Rechtsgrundlage: §§ 1 III, 2 I 1, 10 BauGB II. Formelle Rechtmäßigkeit 1. Zuständigkeit: Gemeinde (§ 1 III, 2 I 1 BauGB) 2.Verfahren a) Öffentlichkeitsbeteiligung, §§ 3, 4a BauGB b) Behördenbeteiligung, §§ 4, 4a BauGB c) ordnungsgemäßer Beschluss über die…

Weiter lesen
Sep 22 2016
1

Prüfungswissen: Pfändbarkeit von Geldforderungen

Von | Aktuelles, Prüfungswissen, Zivilrecht | Keine Kommentare

Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Grenzen des Pfändungsschutzes (BGH; Beschluss vom 07.04.2016 – IX ZB 69/15) Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. Prüfungswissen: Pfändbarkeit von Geldforderungen Grundsätzlich sind alle Geldforderungen im Rahmen der Zwangsvollstreckung pfändbar, außer solchen Forderungen, die auch nicht abtretbar sind (§ 851 ZPO). Unpfändbar sind daher Ansprüche auf Zahlung des Gewinnanteils bei der GbR (§ 717 BGB), Ansprüche auf Leistung von Sozialhilfe (§ 17 I 2 SGB XII),…

Weiter lesen