Dieser Fall beschäftigt sich mit den Rechtmäßigkeitsanforderungen an eine Ordnungsverfügung nach der Generalklausel, den Gefahr- und Störerbegriffen sowie dem Problem der Bestimmtheit und der Teilrechtswidrigkeit. Die Lösung zu diesem Fall wird am 06.06.2016 zur Verfügung gestellt! Den größten Lerneffekt erzielt Ihr, wenn Ihr erstmal versucht, den Fall durchzulösen, um dann mit der Lösung den Lernerfolg zu überprüfen und Lücken zu schließen. Fall 1 – Eine Schlange zum Liebhaben E ist Eigentümer einer schwarzen Mamba….
Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Misshandlungen von Schutzbefohlenen (BGH; Urteil vom 04.08.2015 – 1 StR 624/14) Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. Prüfungswissen: Misshandlung von Schutzbefohlenen, § 225 StGB (vgl. Rengier, StrafR BT II, § 17 und Beck-OK-StGB/Eschelbach, § 225 StGB) I. Tatbestandsmäßigkeit 1. Objektiver Tatbestand a) Tatobjekt Tatobjekt kann nur eine Person sein, die unter 18 Jahren alt oder wegen Gebrechlichkeit oder Krankheit wehrlos ist, und einem der Schutzverhältnisse…
Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Bauen im unbeplanten Innenbereich (mit Jura-Lernvideo) (BVerwG; Urteil vom 30.06.2015 – 4 C 5.14). Die Entscheidungsbesprechung wird morgen früh veröffentlicht. Prüfungswissen: Planungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben im unbeplanten Innenbereich, § 34 BauGB Liegt das Grundstück im Geltungsbereich eines Bebauungsplans, so richtet sich die Zulässigkeit gem. § 30 BauGB nach den Festsetzungen des Bebauungsplans. Fehlt ein solcher, so beurteilt sich die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit nach § 34 BauGB,…
Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Nacherfüllung trotz Rücktritt (mit Jura-Lernvideo) (OLG Naumburg; Urteil vom 09.04.2015 – 2 U 127/13). Die Entscheidungsbesprechung wird morgen früh veröffentlicht. Prüfungswissen: Aufbau der Prüfung eines wirksamen Rücktritts vom Vertrag gem. §§ 437 Nr. 2 1. Alt, 440, 323 BGB I. Abschluss eines Kaufvertrages nach § 433 BGB
Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Kein GoA bei Gefälligkeitsfahrten (mit Jura-Lernvideo) (BGH, Urteil vom 23.07.2015 – III ZR 346/14). Die Entscheidungsbesprechung wird morgen früh veröffentlicht. Prüfungswissen: Geschäftsführung ohne Auftrag I. Echte berechtigte GoA, §§ 677, 683 BGB 1. Besorgung eines fremden Geschäfts a) Objektiv fremdes Geschäft: Geschäft, das nach seinem objektiven Inhalte ausschließlich dem Pflichten- und Interessenkreis einer anderen Person zugewiesen ist (Reparatur seiner Sache).
Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Räuberischer Diebstahl bei Polizeiflucht (mit Jura-Lernvideo) (BGH; Beschluss vom 04.08.2015 – 3 StR 112/15). Die Entscheidungsbesprechung wird morgen früh veröffentlicht. Prüfungswissen: Räuberischer Diebstahl (§ 252 StGB) Wer, bei einem Diebstahl auf frischer Tat betroffen, gegen eine Person Gewalt verübt oder Drohungen mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben anwendet, um sich im Besitz des gestohlenen Gutes zu erhalten, ist gleich einem Räuber zu bestrafen. I….