Prüfungsfach: Öffentliches Recht Gedächtnisprotokoll: Europarechtliche Klausur, u. a. Vorlage, Vorabentscheidungsverfahren und Normenkontrolle als Frage. SV: Es ging um ein Gesetz, dass das Hochschulgesetz in Lettland betrifft. In Lettland gibt es nicht nur lettische Hochschulen, sondern auch viele internationale, unter anderem englische und russische Hochschulen, in denen für Studierende nicht auf Lettisch unterrichte, wird, sondern grundsätzlich nur auf anderen Sprachen. Da die lettische Sprache vom Aussterben bedroht ist, sollte sie durch...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Strafrecht Gedächtnisprotokoll: Es ging um den hinreichenden Tatverdacht gegen einen Beschuldigten (B). Erster Tatkomplex: B geht mit Rucksack in Edeka, dort nimmt er Bierdose und Sauerkraut und packt es ein (Wert ca. 3,50 insgesamt). Dabei wird er von Detektiv A beobachtet über die Überwachungskamera (A kann nur sehen, dass B was nimmt aber nicht genau was) über Funk gibt er Detektiv C die Info, dass B was genommen hat....
Weiter lesen
Prüfungsfach: Zivilrecht Gedächtnisprotokoll: M ist leidenschaftlicher Reiter und mietet von der V einen Pferdestall mit drei Boxen für seine drei Pferde. Dabei handeln sie die Vertragsbedingungen individuell aus und legen u.a. fest, dass eine Untervermietung nur mit Zustimmung der V zulässig sein soll. Ferner wird die Vertragsdauer auf ein Jahr befristet. M stellt seiner Freundin und Nachbarin C, die eine erfahrene Hobbyreiterin ist, eines Tages eins seiner drei Tiere für...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Zivilrecht Gedächtnisprotokoll: Verkehrsunfall (Unfallort im Bezirk Frankfurt Oder) Kläger ist Halter eines VW T5 (Wohnmobil), Lebensgefährtin (spätere Drittwiderbeklagte zu 1) fährt über Kreuzung und will links abbiegen. Beklagter zu 1) fährt mit seinem BMW gegenläufig und will Kreuzung geradeaus überqueren. Auf der Kreuzung kommt es zur Kollision. Wegen tiefer Morgensonne ist Ampelsignal für Beklagten erst bei näherem Heranfahren an die Ampel erkennbar. Kläger will Reparatur (konkret und brutto), Nutzungsausfall,...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Strafrecht Gedächtnisprotokoll: Es sollte die Strafbarkeit der beteiligten Personen geprüft werden. Inhalt des Sachverhalts waren mehrere Beteiligte, die nach einem SCF-Spiel durch die Innenstadt laufen. Dabei geraten sie mit einer Gruppe von Fußballfans des gegnerischen Clubs aneinander. Es kommt zur Schlägerei. Einer der Beteiligten entfernt sich dabei von der Gruppe und verlässt den Schauplatz. Nach dessen Verlassen der Schlägerei kommt es zu dem Tod des einen Clubmitglieds des gegnerischen...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Öffentliches Recht Gedächtnisprotokoll: Im Rahmen der Anwaltsklausur begehrte der Mandant eine Waffenerlaubnis. Die Behörde hat den Antrag des Mandanten abgelehnt. Der Mandant war Politiker bzw. Bürgermeister in einer niedersächsischen Stadt. Er wurde in der Vergangenheit mehrmals verbal angegriffen und bedroht von einem der Polizei bekannten Mann. Die Polizei kam im Rahmen einer Einschätzung dazu, dass von dem Mann gegenüber dem Bürgermeister und seiner Familie keine Gefahr ausgeht. Thema war...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Öffentliches Recht Gedächtnisprotokoll: A ist Deutsche Bürger, aber dunkelhäutig, arbeitet in Hamm, fährt mit Zug dahin. Am Hauptbahnhof gibt es Waffenverbotszone mit Warnschildern. Weil in letzter Zeit von überwiegend dunkelhäutigen Männern im Alter zwischen 18-35 Jahren Drogendeals, Drogenkonsum und Liegenlassen von derartigen Gegenständen auftrat. Am nächsten Tag war der A mit schwarzen Kleidungsstücken unterwegs, d.h. er hatte schwarzen Rucksack, schwarzen Pullover, schwarze Hose an. Am Hauptbahnhof traf er auf...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Strafrecht Gedächtnisprotokoll: Es handelte sich um eine strafrechtliche Staatsanwaltsklausur, die aus mehreren Teilen bestand. Es sollte die Strafbarkeit von vier Beteiligten (darunter zwei Polizisten) geprüft werden. Zunächst wurde die Polizei eingeschaltet, da an einer Tankstelle eine Prügelei stattgefunden hat. Mehrere Personen haben einen Mann angegriffen, der daraufhin verletzt war. Schwerpunkt lag hier auf der Beweiswürdigung (Indizienkette bzw. Indizienring). Man wusste nicht genau, wer was getan hat, aber z.B., dass...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Zivilrecht Gedächtnisprotokoll: Teil I Minderjähriges Mädchen hat von ihren Eltern ein Smartphone geschenkt bekommen. Sie darf grundsätzlich keine kostenpflichtigen Inhalte bestellen. Die Großmutter meldet sich eines Tages auf Wunsch des Mädchens mit ihrem Account auf dem Smartphone der Enkelin auf einer Plattform an und installiert ein zunächst kostenfreies Spiel. Das Mädchen bestellt im In-App-Store für 3,97 € ein digitales "rosa Pony". Dazu gibt das Mädchen ohne das Wissen der...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Zivilrecht Gedächtnisprotokoll: Die Klausur war gut machbar. Es handelte sich um eine typische Sachenrechtsklausur aus Urteilsperspektive. Das Kaiserskript kann ich an dieser Stelle nur sehr empfehlen. Lesenswert waren insbesondere folgende Artikel: Schulden möchte niemand erben, ein Erbe kann man deshalb ausschlagen. Doch was, wenn sich später herausstellt, dass es statt Schulden viel Geld zu erben gab? Das OLG Zweibrücken entschied nun: Für eine Anfechtung ist relevant, warum man irrt....
Weiter lesen
Juridicus Banner
