Prüfungsfach: Zivilrecht Gedächtnisprotokoll: K und B sind Geschwister Klägerin hat Vollstreckungsbescheid gegen Beklagten erwirkt über ca. 29k € Beklagter legt Einspruch ein. Anspruch aus Darlehen. Darlehensvertrag zwischen B und der Mutter der Parteien über 100k aus 2013. Monatliche Rate 500€ Mutter wird später von der K gepflegt. Mutter hat Testament gemacht; 50% Erlass der Schulden aus dem Darlehen. Mutter widerruft Testament in neuem Testament. B zahlt seit 2017 nur noch...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Öffentliches Recht Gedächtnisprotokoll: Es ging um den Grundrechte Fall Esra (nicht ausdrücklich so in der Klausur benannt). Ein Autor verfasste einen Roman über seine Exfreundin und ihren Vater. Dabei wurden die Protagonisten nicht sehr positiv beschrieben, ganz im Gegenteil. Der Roman zeigte offensichtliche Parallelen zu den realen Personen auf. Dies war für die Öffentlichkeit evident, da die Beziehung des Autors und der weiblichen Protagonistin bekannt und auch medienwirksam war....
Weiter lesen
Prüfungsfach: Strafrecht Gedächtnisprotokoll: K und B sind Geschwister Klägerin hat Vollstreckungsbescheid gegen Beklagten erwirkt über ca. 29k € Beklagter legt Einspruch ein. Anspruch aus Darlehen. Darlehensvertrag zwischen B und der Mutter der Parteien über 100k aus 2013. Monatliche Rate 500€ Mutter wird später von der K gepflegt. Mutter hat Testament gemacht; 50% Erlass der Schulden aus dem Darlehen. Mutter widerruft Testament in neuem Testament. B zahlt seit 2017 nur noch...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Zivilrecht Gedächtnisprotokoll: A hat ein Pferd, welches sie unterhält. Zu Fütterungszwecken kauft vom Bauern B frische Silage. Die Silage ist jedoch kontaminiert. Die Kontaminierung war nach wissenschaftlichen Erkenntnissen durch Kadaver von Ratten und Mäusen verursacht worden. Nach wissenschaftlichem Kenntnisstand war dies zwar durch wissenschaftliche Untersuchungen erkennbar, allerdings könnte man B keinen Vorwurf machen, dass er die Kontaminierung nicht erkennen. A gab das Futter ihrem Pferd, welches trotz tierärztlicher Versorgung...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Öffentliches Recht Gedächtnisprotokoll: Verwaltungsgerichtliche Klausur im Baurecht mit Eilrechtsschutz. Es war das Begehren eines Nachbarn für eine Abrissverfügung wegen Nichteinhaltung der Abstandsvorschriften zu prüfen. Im Wesentlichen handelt es sich um den Fall OVG Hamburg (2. Senat), Beschluss vom 09.05.2023 – 2 Bs 41/23. Der Bauherr hatte auf seinem Dach eine Dachterrasse ausgebaut, für welche brauch eine Genehmigung hatte. Der Bauherr war allerdings erheblich von seiner Baugenehmigung abgewichen. Die tatsächliche...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Zivilrecht Gedächtnisprotokoll: In der Klausur ging es um zwei Personen, die in einer nicht ehelichen Lebensgemeinschaft Leben und überlegen gemeinsam ein Haus zu kaufen. Diese suchten dann einen Anwalt auf, um sich juristisch beraten zu lassen. Es ging um die Modalitäten des Kaufvertrages, wobei insbesondere kautelar-juristische Themengebiete abgeprüft wurden. Es sollte erörtert werden, welche Möglichkeiten es gibt sich bei dem Hauskauf abzusichern. Insbesondere sollte ermittelt werden, ob die Möglichkeit...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Öffentliches Recht Gedächtnisprotokoll: Es handelte sich um eine Verfassungsbeschwerde gemäß Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG, wobei die Zulässigkeit nicht zu prüfen war. Beschwerdeführer war eine männliche Person, die ein Werbeunternehmen führt. Dieser erhielt zwei Beseitigungsverfügungen seitens der Behörde wegen zweier Werbeplakate. Auf dem ersten Plakat wurde eine leicht bekleidete Frau zu sehen, die mit einem Möbelstück posierte. Das zweite Plakat stellte dieselbe Frau und einen leicht bekleideten...
Weiter lesen
Gedächtnisprotokoll einer echten Klausur zum 2. Staatsexamen – Mecklenburg-Vorpommern im August 2024
Prüfungsfach: Strafrecht Gedächtnisprotokoll: Es sollte im Rahmen einer Revision geprüft werden, ob diese Aussicht auf Erfolg hat. Der Revisionsführer wurde in der vorigen Instanz verurteilt. Er soll zum einen in die Wohnung seiner Freundin eingebrochen sein und ihr persönliches Ding weggenommen haben. Und zum anderen soll er seiner Oma unter Vorspiegelung falscher Tatsachen Geld entwendet haben. Die Zulässigkeit der Revision war grundsätzlich nicht so umfangreich. Im Rahmen der Begründetheit der...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Zivilrecht Gedächtnisprotokoll: Es handelte sich um einen Untermietfall, der wohl einer Entscheidung des BGH nachgebildet war (Urt. v. 13.09.2023, Az. VIII ZR 109/22): Der Mieter M vermietete an Untermieterin U und behielt sich lediglich einen abschließbaren Schrank während eines Auslandsaufenthaltes vor, Vermieter V hatte er nicht um Erlaubnis gebeten. Es handelte sich um eine Einzimmerwohnung. V kündigte das Mietverhältnis mit M. Gefragt war danach, ob das Mietverhältnis wirksam beendet...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Öffentliches Recht Gedächtnisprotokoll: Der Sachverhalt stellte sich in etwa wie folgt dar: Eine Person wurde der Reichsbürgerszene zugerechnet und hat sich sowohl im echten als auch im virtuellen Leben in diese Richtung geäußert. Im Einzelnen waren das Beiträge im Internet sowie Äußerungen, die im Zuge einer Polizeikontrolle getätigt worden sind. Bei dieser ist aufgefallen, dass die betreffende Person eine Schreckschuss-/ Reizgaspistole besitzt. Die Klausuraufgabe bestand darin, dass man zunächst...
Weiter lesen
Juridicus Banner
