Prüfungsfach: Zivilrecht Gedächtnisprotokoll: Es ging in der Rechtsanwaltsklausur A 1 darum, dass jemand unentgeltlich ein Pferd von einem Bekannten geritten hatte. Diese hatten schriftlich einen Haftungsverzicht vereinbart. Die Reiterin ist mit dem Pferd am Wald vorbeigeritten. Nach ihrer Auffassung kam eine Motorradgruppe (lautes Hupen und aufschreien des Auspuffes), weshalb das Pferd aufschreckte und sie vom Pferd fiel. Sie hatte körperliche Schäden davon gelitten und musste im Krankenhaus behandelt werden. Sie...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Strafrecht Gedächtnisprotokoll: Es handelte sich um eine Revisionsklausur aus Sicht einer anwaltlichen Beratung. Der Angeklagte wurde zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Der Angeklagte war mit dem Auto seines Freundes unterwegs, welches er sich geliehen hatte. Gemäß seines gefassten Tatplans fuhr er auf einer Landstraße auf den von dem Opfer gesteuerten Pkw auf, um es zum Anhalten des Fahrzeugs zu veranlassen und anschließend zu berauben. Das Opfer erkennt die deliktische Absicht...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Öffentliches Recht Gedächtnisprotokoll: Klausur zu BimSchG Es war die Genehmigung nach BimSchG zu prüfen. Man musste prüfen, ob das Vorhaben einer Genehmigung bedarf und ob danach noch eine Baugenehmigung erforderlich ist. Außerdem wurden Regelungen aus der TA-Luft und TA-Lärm aufgezeigt. Beanstandet wurde von der Gegenseite, dass diese nicht verbindlich wären, sodass man darauf eingehen musste. Es handelte sich um eine Drittklage, sodass zu schauen war, welche Vorschriften aus dem...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Zivilrecht Gedächtnisprotokoll: Der Kläger ist seit Anfang 2019 bei der Beklagten als Kaffeeröster tätig und bezieht ein Bruttogehalt von etwa 3.000, - EUR. Die Beklagte beschäftigt insgesamt 14 Vollzeitkräfte. Der Kläger ist 44 Jahre alt, ledig und kinderlos. In dem Betrieb existiert kein Betriebsrat. Anfang Mai 2023 beantragt der Kläger bei seinem Arbeitgeber einen Erholungsurlaub für den Zeitraum vom 31.08.2023 bis 28.09.2023, welcher ihm noch am selben Tag ohne...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Strafrecht Gedächtnisprotokoll: Die Klausur spielte im Strafrecht und es handelte sich um die Strafrecht-1-Klausur, also eine Staatsanwaltsklausur. Hierbei ging es darum, möglichst viele unterschiedliche Handlungen, die zur Brandstiftung hätten führen können, voneinander abzugrenzen sowie die jeweiligen Kausalitäten richtig einzuordnen. Es handelte jedoch merkwürdigerweise nur ein Beschuldigter. Die Klausur war dennoch sehr umfangreich. Insbesondere, da man die verschiedenen Varianten der Brandstiftung gut voneinander abgrenzen musste und nahezu ausschließlich mit dem...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Öffentliches Recht Gedächtnisprotokoll: Es ging in dem Fall um einen Reichsbürger. Die Aufgabe war es, aus Sicht der Behörde einen Bescheid zu entwerfen und dem Reichsbürger die Waffen samt Munition wegzunehmen. Auch die Erlaubnis sollte ihm weggenommen werden. Er hatte eine Erlaubnis für eine erlaubnisfreie Waffe. Es gab Probleme mit der Anhörung. Der Anwalt hat einen Schriftsatz gefertigt und alles für Nonsens gehalten. Es ging in dem Fall um...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Zivilrecht Gedächtnisprotokoll: Teil I: Entwurf eines Gutachtens, das auf alle einkommensteuerrechtlichen Fragen eingeht, A schildert im Groben unter anderem folgenden Sachverhalt: Ihrem Onkel wurde von dessen Arbeitgeber ein geschuldeter einmaliger Gehaltsbonus nicht bezahlt, worauf dieser durch einen Fachanwalt für Arbeitsrecht Klage auf Zahlung dieses Gehaltsbonus erhoben hat. Nachdem ihr Onkel überraschend verstorben ist und A dessen alleinige testamentarische Erbin ist, hat sie das Klageverfahren aufgenommen. Die Klage hat in...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Strafrecht Gedächtnisprotokoll: Anwaltsklausur in der Revision: materiell rechtlich ging es um eine Theatergruppe, die ein Stück aufführt und dazu ein Meerschweinchen auf der Bühne an den Hinterfüßen aufgehangen (bis es quietscht) und anschließend mit einem Metzgerbeil geköpft. Die Angeklagte hatte sich darüber aufgeregt und verschiedene Behörden eingeschaltet, die aber alle nicht einschreiten. Die Theatergruppe hat daraufhin die Aufführungen ausgesetzt. Intern gab es aber eine Privataufführung, was die Angeklagte erfahren...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Öffentliches Recht Gedächtnisprotokoll: Der Fall spielte im allgemeinen Verwaltungsrecht. Es ging um die bekannte Sperrung der Friedrichstraße für den Kfz-Verkehr, mit dem Ziel, die Einkaufsstraße zu beleben und ein Begegnungszentrum zu schaffen. Klägerin war die Inhaberin eines Geschäfts, die in ihrer Mittagspause normalerweise immer mit dem Auto zum Bäcker fuhr, um Zeit zu sparen. Nun muss sie laufen bzw. Fahrrad fahren, um nicht zu viel Zeit zu verlieren. Rechtsgrundlage...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Zivilrecht Gedächtnisprotokoll: Es ging um eine GmbH mit drei Gesellschaftern: Drei Gesellschafter einer GmbH. A hat 50%. B und C 25%. Die betrieben ein Reinigungsunternehmen. In der Satzung war u.a. eine Art Wettbewerbsverbot angelegt. Außerdem eine Abmahnungsklausel. Außerdem B kommt zu uns in die Kanzlei: A macht neue GmbH mit ähnlichem Unternehmensgegenstand auf (Straßenreinigung) B und C sind stört dies und sagen, das verstößt gegen das im Gesellschaftsvertrag festgeschriebene...
Weiter lesen
Juridicus Banner
