Prüfungsfach: Zivilrecht Gedächnisprotokoll: Der 63 jährige A ist bei der in Trier wohnhaften B als Reinigungskraft beschäftigt. Die B betreibt ein Feinkostrestaurant im dritten Stock in Trier. A ist im Rahmen eines „Mini-Job“ Verhältnisses bei B beschäftigt, mit 6 Wochenstunden und einer Bezahlung von 400 €. Die Aufgaben des A umfassen die Reinigung des Restaurants und eine Kontrolle ob „alles in Ordnung“ sei. In dieser Zeit macht die B die...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Öffentliches Recht Gedächtnisprotokoll: Anwaltliche Sicht, ggfs. Mandaten schreiben oder Klageschrift, sofern auch einstweiliger Rechtsschutz zweckmäßig, nur diesen ausformulieren. Es ging um die Benutzung einer Arena die von einer GmbH & Co. KG durch die Stadt Krefeld betrieben wurde. Eine Partei die vom Verfassungsschutz beobachtet wurde, wollte dort ihren Landesparteitag veranstalten. Dies wurde ihr zunächst auch erlaubt. Allerdings wurde 4 Tage nach der Reservierung ein Ratsbeschluss vorgelegt und am 09.01.23...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Strafrecht Gedächnisprotokoll: A will bei B Einbrechen und denkt, dass der B nicht Zuhause ein werde zum Tatzeitpunkt. Tatsächlich ist aber der B Zuhause. Als A die Tür mit einem Brecheisen aufbricht und den verwunderten B auf der Couch antrifft, ist er schockiert. Er muss schnell handeln und nimmt das mitgeführte Brecheisen, holt es zum Schlag aus und haut diesen auf den Kopf des B. Dieser fällt bewusstlos zu...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Zivilrecht Gedächnisprotokoll: Teil I: Gefragt wurde nach einer Regelung hinsichtlich des Hausgrundstücks eines verheirateten Paares mit Kindern. Angesprochen wurde die vorweggenommene Erbfolge. Auch sollte die Übertragung an den Sohn geprüft werde. Allerdings wollte das Paar noch weiterhin in dem Haus leben. Auch sollte der Sohn nicht ohne Zustimmung das Haus veräußern können. Der Sohn hat noch eine Ehefrau, diese solle im Falle einer Scheidung nichts erhalten. Der Sohn soll...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Öffentliches Recht Gedächnisprotokoll: A ist Pflegerin und daher Pflichtmitglied in der Kammer für Pflegeberufe. Mitglieder finden, dass Kammer unvorteilhafte Entscheidungen trifft un Beiträge zu hoch seien. Ministerium lässt Mitglieder abstimmen. Nur 22% nehmen Teil, davon 80 % für Auflösung der Kammer, 15% dagegen, 5% Enthaltungen. Ministerium begehrt Stellungnahme der Kammer. Kammerversammlung bestellt Anwalt zur Unterstützung. Anwalt schickt an Kammervorstand Mitteilung, dass 15% Contra-Stimmen "Wunschkonzert" seien und Kammer nicht aufgelöst...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Strafrecht Gedächtnisprotokoll: Der Beschuldigte geriet innerörtlich in eine allgemeine Verkehrskontrolle. Die Geschädigte - eine junge Polizistin - stieg aus dem Streifenwagen aus und ging auf den PkW des Beschuldigten zu. Kurz bevor sie diesen erreichte, gab der Beschuldigte Gas und vollzog einen U-Turn, um in die Richtung zu fliehen, aus der er gekommen war. Die Geschädigte rannte zurück zum Streifenwagen und manövrierte das Fahrzeug auf die Gegenfahrbahn, um den...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Zivilrecht Gedächnisprotokoll: Teil 1: R ist Kunsthändler und hat viele Kunstwerke aus China und Großbritannien, die in seinem Eigentum stehen. Er ist mit F verheiratet. Im Januar 2022 hat R einen schweren Unfall und kommt ins Krankenhaus, wo er einige Tage später verstirbt. Zu dem Zeitpunkt waren F und R bereits getrennt und R wohnte bei seiner Freundin O. Als F vom Tod des R erfährt, will sie verhindern,...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Öffentliches Recht Gedächtnisprotokoll: Mandant ist am rechten Rand, kein Parteimitglied, kein Reichsbürger, keine Straftaten, keine Ermittlungsverfahren etc. In 2018 fiel Mdt. M durch Ruhestörung per lautes Rufen auf In 2019 gab er eine eidesstattliche Versicherung ggü. Stadt T ab, nicht mehr zu stören, seitdem hält er sich vor dem Friedhof auf In 2021 fanden sich M und Genosse um 10:45 vor dem Beginn einer Gedenkfeier auf dem Parkplatz ein...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Strafrecht Gedächnisprotokoll: Zur Finanzierung seines Drogenkonsums verschaffte sich T mit einem Brecheisen Zutritt zur Wohnung des O. Dabei ging er fälschlicherweise von dessen Abwesenheit aus. Nachdem T von O entdeckt wurde, schlug er diesem mit der Eisenstange auf den Kopf. Dann durchsuchte T die Wohnung und steckte mehrere Wertgegenstände in seinen Rucksack. Bevor er das Haus verließ, sah er den schwerverletzten O und rief den Notarzt. O starb hätte...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Zivilrecht Gedächnisprotokoll: Die erste Klausur (Z1) war eine Verkehrsklausur (Auffahrunfall) mit diversen prozessualen „Problemen“ und 4 Parteien (zwei Beklagter und Drittwiderklage). Zu prüfen waren diverse wechselseitige Ansprüche aus dem StVG. Des weiteren war eine umfangreiche Beweiswürdigung erforderlich wobei es dabei insbesondere darum ging, die Tatsachen, auf die sich ein etwaiger Anscheinsbeweis stützen könnte, zu beweisen. Hierzu waren verschiedene Zeugen Aussagen und eine Parteianhörung zu bringen. In prozessualer Hinsicht war...
Weiter lesen
Juridicus Banner
