Prüfungsfach: Öffentliches Recht Gedächtnisprotokoll: Es ging um einen Fall, der sich im TierSchG abspielte. Es wurde jemandem seine Haustiere weggenommen, weil dieser seine Hunde und Katzen vernachlässigte. Gefragt wurde nach der Vorgehensweise durch die Behörde. Es handelte sich um eine Klausur aus der Sicht eines Referendars bei einer Behörde. Gestellt waren viele kleinere Fragen, die man Einzeln abarbeiten musste. Es sollte auch geprüft werden, ob die beschlagnahmten Tiere irgendwie verwertet...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Öffentliches Recht Gedächtnisprotokoll: Die eine Klausur im öffentlichen Recht war ein Widerspruchsverfahren. Ich kann mich aber nicht mehr genau daran erinnern, was der Fall an sich war. Die andere Klausur war eine Verfassungsbeschwerde bzgl. Religionsfreiheit. Auch hier habe ich keine Ahnung mehr bzgl. des Sachverhalts. Strafrecht war eine Prüfung mit unglaublich vielen Themen von gefährlicher KV, über Trunkenheit im Straßenverkehr, Urkundenfälschung und unterlassener Hilfeleistung. Im Zivilrecht war eine Klausur...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Strafrecht Gedächtnisprotokoll: Polizisten wurden zu einem Einsatz gerufen wegen eines betrunkenen Mannes, der seine Ehefrau bedroht haben soll. Der Mann wurde dann bereits vor seiner Haustür angetroffen. Es war schon etwas dunkler, aber die Straßenlaternen brannten. Eine Polizistin ging zur Ehefrau, der andere Polizist wollte sich mit dem Mann befassen. Der kooperierte zunächst normal und wollte gerade gehen, als der Polizist ein Telefonat annahm und ins Telefon sagte, dass...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Zivilrecht Gedächtnisprotokoll: Sachenrecht; Urteil von BGH zum Embryonentransfer bei Pferden Sachverhalt: E ist Eigentümer der wertvollen Stute, die er regelmäßig zur Zucht einsetzt. Wegen ihrer herausragenden Ergebnisse in der Zuchtstutenprüfung schont E die Stute, indem er zwecks Austragung der genetisch von seiner Stute abstammenden Fohlen auf Leihstuten zurückgreift. Dabei handelt es sich um eine in der Pferdezucht übliche Praxis. E lies die Stute durch einen Hengst, der im Eigentum...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Zivilrecht Gedächtnisprotokoll: Die Klägerin war Besucherin einer Zirkusdarbietung, Beklagte ist die GbR, die den Zirkus betreibt. Die Klägerin hat im Rahmen einer Geburtstagsfeier für Ihren Vater Zirkustickets gebucht. Dort fand u.a. eine Zaubereidarbietung statt. Dort trat für die Beklagte der Zauberer "Charlie" auf, der als freier Mitarbeiter auf Honorarbasis für die Beklagte tätig wurde. Der Zauberer fordert die Klägerin während der Darbietung auf, ihm ihren Ring herauszugeben. Diesen Ring...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Strafrecht Gedächtnisprotokoll: Eine wohlhabende, verheiratete Frau (E) hat eine Affäre mit einem Mann (G), der Luxus sehr liebt und über seine Verhältnisse hinaus in einer großen, alleinstehenden Villa lebt. G profitiert von Reichtum der E. Irgendwann beendet E die Affäre mit G. Dieser will jedoch noch Profit aus der Trennung schlagen und erpresst die E mit kompromittierenden Fotos von E, die er auf seinem Handy gespeichert hat. Nur gegen...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Öffentliches Recht Gedächtnisprotokoll: Es sollte ein Urteil vom Verwaltungsgericht geschrieben werden. Die Klägerin war Betreiberin eines Cafés und hat sich einen American Staffordshire Welpen gekauft. Diese Hunderasse ist im Saarland als Listenhund geführt. Sie erhielt einen Kostenfestsetzungsbescheid für die Hundesteuer, allerdings mit dem erhöhten Steuersatz für Listenhunde. Somit waren für sie, anstatt 60€ im Jahr 400€ zu zahlen, weshalb sie sich dagegen Widerspruch einlegte, welcher jedoch abgelehnt wurde. Daraufhin...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Öffentliches Recht Gedächtnisprotokoll: Zusammenfassung der Aufgabenstellung Teil I: Gesetzgebung und Verfassungsbeschwerden Die Bayerische Staatsregierung wollte angesichts zunehmender militärischer Konflikte die sog. Zivilklauseln abschaffen, die militärisch nutzbare Forschung an Hochschulen beschränken. Ein Gesetzentwurf sah vor, dass Hochschulen mit der Bundeswehr kooperieren müssen und auf Antrag zur militärischen Forschung verpflichtet, werden können (Art. 6a BayHIG). Zivilklauseln wären unzulässig (§ 1 Abs. 2). Nach Beschluss durch den Landtag wurde das Gesetz veröffentlicht,...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Strafrecht Gedächtnisprotokoll: In der Klausur wurden die Erfolgsaussichten einer Revision nach § 333, 335 StPO in Bezug auf den Verurteilten/Angeklagten geprüft. Im 1. Tatkomplex standen im Rahmen der Verfahrensrüge die Durchführung einer Beweisaufnahme in der Hauptverhandlung durch einen Rechtsreferendar nach § 10 GVG im Vordergrund. Materiellrechtlich ging es u.a. um die Prüfung einer Strafbarkeit nach § 303 StGB in Verbindung mit der Frage, ob eine Notwehr nach § 32...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Zivilrecht Gedächtnisprotokoll: Die schriftliche Prüfung im SPB 8 Privatversicherungsrecht bestand aus insgesamt zwei Klausuren, die jeweils auf 3 Stunden angesetzt waren. Bei der ersten Klausur handelte es sich um eine personenversicherungsrechtlich eingekleidete Gutachtenklausur mit dem Schwerpunkt der Leistungsfreiheit bzw. Kündigung des VR wegen Folgeprämienverzugs nach § 38 VVG. Es wurden keine speziellen Probleme aus dem Personenversicherungsrecht abgefragt. Vielmehr war es entscheidend, die Klausur genau und aufmerksam zu lesen, um...
Weiter lesen
Entdecke Juridicus
