Prüfungsfach: Strafrecht Gedächnisprotokoll: Erste Aufgabe: A ist Angestellte in einem Supermarkt. Dort ist Sie für die Kasse zuständig. Für entsprechende Fehlbeträge hat Sie einzustehen. Mit ihrem Freund F schließt sie einen Plan, den die beiden in die Tat umsetzen. F kommt nach Ladenschluss zu A in den Supermarkt, also zu einer Zeit, zu der A nur noch alleine im Supermarkt ist. A schließt die Kasse auf und gibt F das...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Zivilrecht Gedächnisprotokoll: Im vorliegenden Fall steht A, Geschäftsführer einer GmbH, vor rechtlichen Herausforderungen im Zusammenhang mit der Kündigung seiner Mitarbeiterin, M. Zwischen den beiden wurden verschiedene Verträge abgeschlossen, darunter auch ein Darlehensvertrag. Des Weiteren hat M einen Laptop, der zur Firmenausstattung gehört, nicht zurückgegeben und auf dem Firmengelände einen Unfall mit ihrem Fahrzeug verursacht. Um die Klage gegen M zu prüfen, müssen die drei unterschiedlichen Sachverhalte sorgfältig berücksichtigt werden,...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Öffentliches Recht Gedächnisprotokoll: Die EU hat 2020 die Taxonomie-VO erlassen. Diese ging form- und fristgerecht durch das europäische Parlament und den Rat und basiert auf der Grundlage von Art.114 AEUV. Nach der VO sollen Finanzprodukte, die in als nachhaltig eingestufte Wirtschaftstätigkeiten investieren mit Nachhaltigkeit werben dürfen. Die Kommission wird außerdem dazu befugt eine entsprechende Einstufung durch eine delegierte Verordnung vorzunehmen. Ende 2021 bereitete die Kommission einen entsprechenden Entwurf vor,...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Strafrecht Gedächtnisprotokoll: Beschuldigter versucht im Casino durch geschicktes Setzen von Jetons dem Croupier vorzuspiegeln, dass dort 3 Rote Chips (Wert jeweils 5€) gesetzt worden sind. Er legte aber unter einen schwarzen Jeton, oben zwei rote Jetons, (schwarzer Jeton 5000€) wert, um für den Fall des Gewinns einen höheren Einsatz zu haben. Als er verloren hat, nahm er schnell alle 3 Jetons weg. Daraufhin wurde er ermahnt, den Einsatz zurück...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Zivilrecht Gedächnisprotokoll: Der 63 jährige A ist bei der in Trier wohnhaften B als Reinigungskraft beschäftigt. Die B betreibt ein Feinkostrestaurant im dritten Stock in Trier. A ist im Rahmen eines „Mini-Job“ Verhältnisses bei B beschäftigt, mit 6 Wochenstunden und einer Bezahlung von 400 €. Die Aufgaben des A umfassen die Reinigung des Restaurants und eine Kontrolle ob „alles in Ordnung“ sei. In dieser Zeit macht die B die...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Öffentliches Recht Gedächtnisprotokoll: Anwaltliche Sicht, ggfs. Mandaten schreiben oder Klageschrift, sofern auch einstweiliger Rechtsschutz zweckmäßig, nur diesen ausformulieren. Es ging um die Benutzung einer Arena die von einer GmbH & Co. KG durch die Stadt Krefeld betrieben wurde. Eine Partei die vom Verfassungsschutz beobachtet wurde, wollte dort ihren Landesparteitag veranstalten. Dies wurde ihr zunächst auch erlaubt. Allerdings wurde 4 Tage nach der Reservierung ein Ratsbeschluss vorgelegt und am 09.01.23...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Strafrecht Gedächnisprotokoll: A will bei B Einbrechen und denkt, dass der B nicht Zuhause ein werde zum Tatzeitpunkt. Tatsächlich ist aber der B Zuhause. Als A die Tür mit einem Brecheisen aufbricht und den verwunderten B auf der Couch antrifft, ist er schockiert. Er muss schnell handeln und nimmt das mitgeführte Brecheisen, holt es zum Schlag aus und haut diesen auf den Kopf des B. Dieser fällt bewusstlos zu...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Zivilrecht Gedächnisprotokoll: Teil I: Gefragt wurde nach einer Regelung hinsichtlich des Hausgrundstücks eines verheirateten Paares mit Kindern. Angesprochen wurde die vorweggenommene Erbfolge. Auch sollte die Übertragung an den Sohn geprüft werde. Allerdings wollte das Paar noch weiterhin in dem Haus leben. Auch sollte der Sohn nicht ohne Zustimmung das Haus veräußern können. Der Sohn hat noch eine Ehefrau, diese solle im Falle einer Scheidung nichts erhalten. Der Sohn soll...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Öffentliches Recht Gedächnisprotokoll: A ist Pflegerin und daher Pflichtmitglied in der Kammer für Pflegeberufe. Mitglieder finden, dass Kammer unvorteilhafte Entscheidungen trifft un Beiträge zu hoch seien. Ministerium lässt Mitglieder abstimmen. Nur 22% nehmen Teil, davon 80 % für Auflösung der Kammer, 15% dagegen, 5% Enthaltungen. Ministerium begehrt Stellungnahme der Kammer. Kammerversammlung bestellt Anwalt zur Unterstützung. Anwalt schickt an Kammervorstand Mitteilung, dass 15% Contra-Stimmen "Wunschkonzert" seien und Kammer nicht aufgelöst...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Strafrecht Gedächtnisprotokoll: Der Beschuldigte geriet innerörtlich in eine allgemeine Verkehrskontrolle. Die Geschädigte - eine junge Polizistin - stieg aus dem Streifenwagen aus und ging auf den PkW des Beschuldigten zu. Kurz bevor sie diesen erreichte, gab der Beschuldigte Gas und vollzog einen U-Turn, um in die Richtung zu fliehen, aus der er gekommen war. Die Geschädigte rannte zurück zum Streifenwagen und manövrierte das Fahrzeug auf die Gegenfahrbahn, um den...
Weiter lesen
Juridicus Banner
