Prüfungsfach: Zivilrecht Gedächnisprotokoll: Der Kläger ist Inhaber eines Supermarktes. Der Supermarkt besaß einen überdachten Bereich, der von mehreren Seiten befahren werden konnte. Bei der Fahrt von Vorne in den überdachten Bereich hätte man ein Schild gesehen, wo eine Maximalhöhe für Fahrzeuge gestanden hat. Der Beklagte befuhr von der Seite den überstellten Bereich. Beim Befahren gab es keine Probleme, jedoch beim Versuch, die Stellplätze hinten herum zu verlassen, blieb der Beklagte...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Öffentliches Recht Gedächnisprotokoll: Der Beschwerdeführer war Betreiber einer Windkraftanlage. Für die Genehmigung hat er auf Grundlage eines Gebührenbescheids die Summe von 15.000 EUR an die Behörde entrichtet. Etliche Jahre später stellte sich heraus, dass die Rechtsgrundlage für den Gebührenbescheid verfassungswidrig war und es wurde eine neue erlassen, nach welcher die Gebühr für das Errichten von Windkraftwerken rückwirkend geändert wird und nunmehr 10.000 EUR beträgt. Zudem gab es ein Urteil...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Strafrecht Gedächtnisprotokoll: Es kam eine Anklage dran. In einem Teil musste man sich mit den Thema Impfpassfälschung alte und neue Norm des Paragrafen 77 Strafgesetzbuch beschäftigen. Insbesondere ging es hier um die Straflosigkeit bis November 2021 und ab November 2021 um die Strafbarkeit der Fälschung von Gesundheitszeugnissen. Darüber hinaus musste man auf die Privilegierung des alten Paragrafen 77 Strafgesetzbuch eingehen. In einem weiteren Teil ging es um aktive und...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Zivilrecht Gedächnisprotokoll: Zu prüfen waren die Erfolgsaussichten einer Verfassungsbeschwerde, welcher in Hessen in einer Justizvollzugsanstalt war. Dieser Häftling hatte einen Brief an seine ehemalige Frau geschickt, in dem er unter anderem einen Mitarbeiter der JVA und die Zustände in der JVA z.B. als "Gummizelle" und das Land Hessen als "scheiß Bullenstaat" kritisierte und den Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalt beleidigte. Sein Brief wurde jedoch abgefangen von Mitarbeitern der Justizvollzugsanstalt. Der Fall...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Öffentliches Recht Gedächtnisprotokoll: Die Klausuraufgabe bestand darin einen kommunalaufsichtsrechtlichen Bescheid zu fertigen als Rechtsaufsicht i.S.d. Art. 110 BayGemO. Daneben war es noch Teil des Bearbeitervermerks einen Vermerk für die Thematiken zu fertigen, die die Rechtsaufsicht nicht rügen kann. Es handelte sich um ein Sammelsurium von unzusammenhängenden Einzelfragen, bei jeder einzelnen musste geklärt werden, ob ein fehlerhafter Beschluss vorlag, der beanstandet werden sollte. Zunächst waren Ladungsfragen abzuhandeln, die den Entscheidungen...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Strafrecht Gedächnisprotokoll: Gefragt wurde nach der Strafbarkeit einer Heilpraktikerin A, die in ihrer Praxis auch Botox Behandlungen im Gesicht anbot, obwohl ihr das dazu erforderliche Zertifikat samt zugehöriger Ausbildung fehlte. Sie bot die Botox Behandlung dennoch an und gab wahrheitswidrig an, ein entsprechendes Zertifikat zu besitzen. Die A wusste jedoch um die Gefährlichkeit, die von einer falsch gesetzten Spritze ausgeht. Diese bestand unter anderem darin, dass Patienten Gesichtslähmungen bekommen...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Zivilrecht Gedächnisprotokoll: In dieser Z IV Klausur ging es um Ansprüche aus einem Facebook-Vertrag. Der Mandant war in einem erstinstanzlichen Urteil unterlegen und die Aussicht der Berufung war aus anwaltlicher Sicht zu prüfen und die Berfungsschrift zu fertigen sowie ggf. ein Schreiben an den Mandanten. Dabei war zu beachten, dass das Unterliegen des Mandanten etwaigen Fehlern des erstinstanzlich mandatierten Anwaltes zuzuschreiben war, und daher Regressansprüche gegen diesen in Frage...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Öffentliches Recht Gedächnisprotokoll: Der aus dem afrikanischen Raum stammende X fuhr mit seinem E-Scooter durch den G-Park. Aufgrund seines Verhaltens sowie seines äußeren Erscheinungsbildes zog er die Aufmerksamkeit der Polizist/innen A und B auf sich, welche ihn sodann anhielten und aufforderten, sich auszuweisen. Dieser Aufforderung kam X nach. Allerdings ergriff B ohne einen weiteren Hinweis darauf, die Bauchtasche des X und durchsuchte sie. Weil sich in der Bauchtasche keine...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Strafrecht Gedächtnisprotokoll: Es ging um eine Revisionsklausur aus staatsanwaltlicher Sicht. Im Sachverhalt ging es darum, dass jemand auf einem Feldweg mit seinem Fahrzeug stand (Bauer mit Traktor) und dort mit einer Schaufel Sachen auf den Traktor verladen hat. Es hat sich dann ein Motorradfahrer genähert und der Bauer hat sich mit seiner Schaufel umgedreht, wodurch diese auf die Fahrbahn geragt ist. In der Folge kam es zu einer Kollusion...
Weiter lesen
Prüfungsfach: Zivilrecht Gedächnisprotokoll: Medizinrecht, war leicht der Prüfer gibt in der Vorlesung immer Hinweise dazu, was drankommen könnte. Konzentriert auf die Basics und das Grundlegende. Vielleicht schaut ihr euch auch mal die Aufsetzte usw. vom Prüfer an. Ich war zufrieden mit dem Schwerpunkt. hier kann man sich guten Noten holen mit wenig Lernaufwand. Schaut euch die Basics an und auch insbesondere die Rechtsprechung. Der Prüfer ist sehr nett und macht...
Weiter lesen
Juridicus Banner
