Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Absoluter Vorrang der Zulässigkeits- vor der Begründetheitsprüfung (OLG Düsseldorf; Urteil vom 18.12.2015 – I-4 U 94/14) Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. Prüfungswissen: Die Feststellungsklage, § 256 ZPO I. Allgemeines Nach § 256 ZPO kann Klage auf – Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses, – auf Anerkennung einer Urkunde oder – auf Feststellung ihrer Unechtheit erhoben werden, wenn der Kläger ein rechtliches Interesse daran…
Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Erkennen fehlender Vollendungsmöglichkeit bei fehlgeschlagenem Versuch (BGH; Beschluss vom 22.10.2015 – 4 StR 262/15) Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. Prüfungswissen: Der strafbefreiende Rücktritt vom Versuch, § 24 StGB Ist der tatbestandsmäßige Erfolg nicht eingetreten und das Delikt damit nicht vollendet, so kommt ein strafbefreiender Rücktritt des Täters vom Versuch nach § 24 StGB in Betracht. Dabei sind die Regelungen des § 24 I und…
Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Unzulässiger Wiedereinsetzungsantrag ein Jahr nach Fristablauf (BGH, Beschluss vom 21.01.2016 – IX ZA 24/15) Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht.Prüfungswissen: Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, § 233 ZPO Prüfungswissen: Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, § 233 ZPO I. Statthaftigkeit des Wiedereinsetzungsantrags Der Antrag kann nur bei Versäumung einer Notfrist und der sonstigen in § 233 ZPO aufgeführten Fristen zur Begründung von Berufung (§ 520 II…