Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Entkleidung von Strafgefangenen und allgemeines Persönlichkeitsrecht (BVerfG; Beschluss vom 05.03.2015 – 2 BvR 746/13) Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. Prüfungswissen: Entkleidung von Strafgefangenen und allgemeines Persönlichkeitsrecht
Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Vorläufige Vollstreckbarkeit im Verwaltungsprozess (OVG Berlin-Bbg. in NVwZ-RR 2015, 804; Teilurteil vom 17.07.2015 – OVG 6 B 61/15) Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. Prüfungswissen: Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit im Verwaltungsprozess Für die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit erklärt § 167 I 1 VwGO die Regeln der ZPO für entsprechend anwendbar. Für die Bestimmung des Streitwertes kann die nichtamtliche Streitwerttabelle für die Verwaltungsgerichtsbarkeit herangezogen…
Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Nutzung einer Stadthalle für Bundesparteitag (VGH Mannheim; Beschluss vom 16.10.2014 – 1 S 1855/14). Die Entscheidungsbesprechung (mit Jura-Lernvideo) wird heute mittag veröffentlicht. Prüfungswissen: Zugang zur kommunalen Einrichtung 1. Handelt es sich bei den Anspruchstellern um Einwohner der Gemeinde? Der kommunalrechtliche Benutzungsanspruch steht nur den Einwohnern zu, die selbst und mittelbar die gemeindlichen Einrichtungsleistungen in Anspruch nehmen wollen. (OVG Münster, NVwZ 84, 665). Über die engen…