Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Gerichtsstand des Ergreifungsorts (OLG Stuttgart, 84; Beschluss vom 16.10.2015 – 4 Ws 338/15) Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. Prüfungswissen: Die örtliche Zuständigkeit nach der StPO (vgl. Helm: Grundzüge des Strafverfahrensrechts: die örtliche und funktionelle Zuständigkeit sowie der Instanzenzug, JA 2007, 272) Die in den §§ 7 ff. StPO enthaltene Regelung über die örtliche Zuständigkeit, der sog. Gerichtsstand, entscheidet darüber, welches Gericht im ersten Rechtszug sich…
Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Erforderlichkeit der Notwehrhandlung (BGH, 303; Urteil vom 02.07.2015 − 4 StR 509/14) Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. Prüfungswissen: Klassische Fallgruppen der Notwehreinschränkung (vgl. Rönnau: Grundwissen – Strafrecht: „Sozialethische“ Einschränkungen der Notwehr JuS 2012, 404) In der Diskussion, die unter dem Stichwort der „sozialethischen Notwehreinschränkungen“ geführt wird, haben sich vier Fallgruppen herausgebildet, die als klassische Einschränkungsgründe weitgehend anerkannt sind und im Folgenden grob skizziert werden…
Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Widerruf einer Pflichtverteidigerbestellung (BGH; Urteil vom 23.09.2015 – 2 StR 434/14) Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. Prüfungswissen: Anspruch auf einen Pflichtverteidiger, § 140 StPO Der Anspruch des Angeklagten auf einen Pflichtverteidiger ist Ausfluss des Rechtsstaatsprinzips und des hieraus folgenden Gebots eines fairen Verfahrens dar (BVerfGE 46, 202 = NJW 1978, 151; BVerfGE 63, 380, 391; 65, 171; 66, 313, 318; 68, 237, 255; BVerfG…