Prüfungsfach: Zivilrecht
Gedächtnisprotokoll:
Teil I Minderjähriges Mädchen hat von ihren Eltern ein Smartphone geschenkt bekommen. Sie darf grundsätzlich keine kostenpflichtigen Inhalte bestellen. Die Großmutter meldet sich eines Tages auf Wunsch des Mädchens mit ihrem Account auf dem Smartphone der Enkelin auf einer Plattform an und installiert ein zunächst kostenfreies Spiel. Das Mädchen bestellt im In-App-Store für 3,97 € ein digitales „rosa Pony“. Dazu gibt das Mädchen ohne das Wissen der Großmutter deren Anmeldedaten ein, die sie versteckt in deren Kleiderschrank zwischenzeitlich gefunden hat. Nach dem Klick auf eine rote Schaltfläche „Kaufen“, ist das rosa Pony sofort im Spiel verwendbar. Die Eltern und die Großeltern des Mädchens lehnen nun aber jegliche Zahlung gegenüber der App-Firma ab. Nach Ansicht der App-Firma (Andromeda-AG) schuldet das Mädchen aber zumindest Wertersatz, da das Pony jedenfalls auf dem Smartphone sofort verfügbar gewesen ist und genutzt wurde. Zu prüfen ist der etwaige Primäranspruch und ein Anspruch auf Nutzungsersatz.
Teil II O verhandelt auf einer Messe über den Kauf eines individuell angefertigten Hochbetts. Die Gesellschafterin und O einigen sich über den Kauf allerdings erst nach einem 30-minütigen Privatgespräch in einer anderen Messe-Halle bei einem Kaffee. O zahlt aber später doch nicht und erhält schließlich nach einem Mahnbescheid einen Vollstreckungsbescheid. Zu prüfen ist, ob ein Rechtsbehelf gegen den Vollstreckungsbescheid Aussicht auf Erfolg hat und ob es unter Berufung auf den von O erklärten Widerruf eine andere Möglichkeit gibt, um die Zwangsvollstreckung abzuwehren.
Bei den obigen Klausurprotokoll handelt es sich um das Gedächtnisprotokoll einer echten Klausur vom September 2024 im ersten Staatsexamen in Bayern. Das Protokoll stammt aus dem Fundus des Protokollverleihs Juridicus.de.
Die Schilderung des Falles und die Lösung beruhen ausschließlich auf der Wahrnehmung des Prüflings.
