Prüfungsfach: Öffentliches Recht
Gedächnisprotokoll:
In dieser Klausur ging es um die Haarerlassentscheidung. Ein Berufssoldat war sobald ich mich richtig erinnere im Bereich IT tätig. Er hatte lange Haare, da er ein Metal fan war und gerne auf Festivals ging um dort Headbanging zu machen. Er wählte diese Frisur, weil er damit ausdrücken wollte, dass er sich dieser Musikrichtung zugehörig fühlt. Im Sachverhalt waren auf Regelungen abgedruckt, die die Frisuren der Soldaten regeln. Unter anderem auch für Frauen. Art. 3 GG war glaube ich vom Bearbeitervermerk ausgeschlossen. Im Sachverhalt wurde man auch darauf hingewiesen, dass bei der Zuständigkeit bzgl. des Erlasses der Satzung möglicherweise Probleme liegen könnten. Näheres fällt mir dazu aber nicht mehr ein. Der Soldat hat bereits alle Rechtsmittel erschöpft und man sollte nun eine Verfassungsbeschwerde verfassen. In dem Sachverhalt selbst wurden auch für die Verhältnismäßigkeitsprüfung mehrere Argumente aufgezählt, die einem das Formulieren der Klausur erleichtert hat. Es wurden sowohl Argumente auf der Seite des Soldaten als auch auf der Seite der Behörde aufgezählt. An sich war es eine sehr angenehme machbare Klausur.
Bei den obigen Klausurprotokoll handelt es sich um das Gedächtnisprotokoll einer echten Klausur vom Oktober 2023 im ersten Staatsexamen in Hessen. Das Protokoll stammt aus dem Fundus des Protokollverleihs Juridicus.de.
Die Schilderung des Falles und die Lösung beruhen ausschließlich auf der Wahrnehmung des Prüflings.
