Prüfungsfach: Zivilrecht
Gedächnisprotokoll:
Sachverhalt Teil 1: E ist Eigentümer eines Grundstücks in der Gemeinde G. Sein Nachbar heißt H. Dieser hat für E schonmal eine nachbarrechtliche „Selbstverständlichkeit“ übernommen und bietet auch jetzt an, dass er im Januar ein paar Tage den Schnee von H seinem privaten Grundstück beseitigen wird, während H im Urlaub ist. Denn H hat zwar eine Mieterin, aber bisher die Pflicht nicht auf sie übertragen. Wie es so kommen muss, erscheint B. B ist ein angestellter Bauzeichner für M. Er hat sein Büro bei M. Dies weiß H auch. E vergisst den Weg zu räumen. B fällt und bricht sich das Bein und verlangt 1.500 Euro Behandlungs- und Arzneikosten. Daneben auch 500 Euro für eine Nachbehandlung, die er jedoch nicht durchführte. Frage: Ansprüche B gegen E. Frage 2: Ansprüche B gegen M oder H.
Sachverhalt Teil 2: E hat noch mehr Ärger. Sein Abwasser fließt nicht in die Entwässerung. E ruft daher die Gemeinde an und verlangt, dass die das Problem untersucht und beseitigt. Diese lehnt ab und meine, dass sie für die Rohre des E nicht zuständig sei. Tatsächlich befinden sich die Abwasserkanäle auf öffentlichem der G gehörenden Eigentum. E bestellt ein Unternehmen, was das Problem für alle löst für 2.000 Euro. Er will die Kosten von G ersetzt verlangen. Schuld ist ein eine Astverstopfung wegen eines Baumes auf öffentlicher Straße der der G gehört. Frage: Kann er die Kosten ersetzt verlangen? Kann G gegeben falls 500 Euro abziehen, weil E Mitverschulden trägt wegen Risse in Rohren auf seinem Grundstück trägt.
Bei den obigen Klausurprotokoll handelt es sich um das Gedächtnisprotokoll einer echten Klausur vom Juli 2023 im ersten Staatsexamen in Hessen. Das Protokoll stammt aus dem Fundus des Protokollverleihs Juridicus.de.
Die Schilderung des Falles und die Lösung beruhen ausschließlich auf der Wahrnehmung des Prüflings.
