Prüfungsfach: Zivilrecht
Gedächnisprotokoll:
Es ging im wesentlichen um den Kauf eines smarten Lautsprechersystems mit Streaming und UKW-Radio Funktionen (700€) durch K. Der Hersteller der Lautsprecher und der Software, der jedoch nicht der Verkäufer der Lautsprecher war, hat die Softwareunterstützung für die Lautsprecher nach einigen Monaten eingestellt, sodass diese nicht mehr fürs Streaming geeignet waren. K hatte die Lautsprecher jedoch gerade wegen den Streaming-Funktionen gekauft und will ihre Rechte für den ihrer Meinung nach vorliegenden Mangel geltend machen. Der Verkäufer sowie der Hersteller bestreiten den Mangel, da die Lautsprecher noch zum Hören von UKW-Radio geeignet sind und beim Verkauf sowieso noch kein Mangel vorgelegen hat. Einen Austausch der Geräte sowie einen Rücktritt der K wollen sie ebenfalls bestreiten. Im Ausgangsfall war fraglich, welche Rechte K wegen der Lautsprecher gegen den Verkäufer der Lautsprecher geltend machen kann. In der Abwandlung sollten gesetzt dem Fall, dass ein Anspruch der K gegen den Verkäufer besteht, Ansprüche des Verkäufers auf Unternehmerregress gegen den Hersteller geprüft werden. In der zweiten Abwandlung war nach Ansprüchen der K direkt gegen den Hersteller der Lautsprecher gefragt. In der ZPO-Frage ging es um die Zuständigkeit welchen Gerichts, wenn der Hersteller, der Verkäufer und die K in verschiedenen Amtsgerichtsbezirken sitzen.
Bei den obigen Klausurprotokoll handelt es sich um das Gedächtnisprotokoll einer echten Klausur vom Oktober 2023 im ersten Staatsexamen in Mecklenburg-Vorpommern. Das Protokoll stammt aus dem Fundus des Protokollverleihs Juridicus.de.
Die Schilderung des Falles und die Lösung beruhen ausschließlich auf der Wahrnehmung des Prüflings.
