Prüfungsfach: Zivilrecht
Gedächtnisprotokoll:
Sell and Rent Back Verträge über ein Auto A hat sich selbstständig gemacht und benötigt für die Einrichtung seines Büros Möbel und Elektrogeräte. Leider verfügt A nicht über die finanziellen Möglichkeiten. Er hat online von der Firma B erfahren, die Fahrzeuge ankaufen und sie dann wieder zurück vermieten. A vereinbart mit Firma B einen Vertrag darüber, dass A sein Auto an diese verkauft. Das Auto hatte einen Restwert von etwa 20.000€. Der vereinbarte Kaufpreis betrug jedoch nur 3000€. Eine Übergabe findet jedoch nicht statt, da A das Auto weiterhin nutzen will. A und B schließen sodann einen Mietvertrag über das eben verkaufte Auto. Der Mietvertrag enthielt eine Miethöhe X (die ganze Summe weiß ich leider nicht mehr, aber sie war im Vergleich zu dem Wert des Autos des A extrem hoch!). Der Mietvertrag enthielt des Weiteren Klauseln, was passiert, wenn die geschuldete Miete nicht mehr gezahlt werden kann. Wenn dieser Fall eintritt, soll die Firma B dazu berechtigt sein, das Auto zu versteigern. Nach einigen Monat konnte A die Miete für das Auto nicht mehr bezahlen, woraufhin ihm B den Mietvertrag gekündigt hatte.
Bei den obigen Klausurprotokoll handelt es sich um das Gedächtnisprotokoll einer echten Klausur vom Oktober 2024 im ersten Staatsexamen in Mecklenburg-Vorpommern. Das Protokoll stammt aus dem Fundus des Protokollverleihs Juridicus.de.
Die Schilderung des Falles und die Lösung beruhen ausschließlich auf der Wahrnehmung des Prüflings.
