Bei den nachfolgenden Klausurprotokoll handelt es sich um das Gedächtnisprotokoll einer echten Klausur vom Juli 2019 im ersten Staatsexamen in Niedersachsen. Das Protokoll stammt aus dem Fundus des Protokollverleihs Juridicus.de.
Die Schilderung des Falles und die Lösung beruhen ausschließlich auf der Wahrnehmung des Prüflings.
Prüfungsfach: Zivilrecht
Gedächnisprotokoll:
Aufgabe 1: A gibt B eine Vase und „beauftragt“ ihr es einer Person (C) zu geben, die die Tochter einer bereits verstorbenen Tante der A ist. A stirbt, während B sich auf dem Weg befindet. A hat nicht genau gesagt, was nun der Grund der Übereignung sein soll. Aber anscheinend hat A bereits in der Vergangenheit mehrmals der Person, die die Vase erhalten soll, gesagt, dass sie die Vase irgendwann kriegen soll. B ist die Tochter der C. B stand wegen dieser Versprechung noch nie in Kontakt dieser besagten Person C. Wer ist Eigentümer der Vase geworden?
Aufgabe 2: E Eigentümer einer Bronzeskulptur. N hat dem E die Bronzeskulptur ohne dessen Einverständnis weggenommen und an einen Unbekannten veräußert. Wie ist die Rechtslage?
Lösung: Zu prüfen waren im ersten Teil die Eigentum-Rechtslage. Neben §985 BGB war vor allem an §§516 ff. BGB zu denken. Auch die Erbfolge erster und zweiter Ordnung §§1922 ff. BGB waren einschlägig.
Im zweiten Teil waren insbesondere Ansprüche aus dem EBV, der GoA und dem Bereicherungsrecht zu prüfen.