Bei den nachfolgenden Klausurprotokoll handelt es sich um das Gedächtnisprotokoll einer echten Klausur vom Juni 2020 im ersten Staatsexamen in Niedersachsen. Das Protokoll stammt aus dem Fundus des Protokollverleihs Juridicus.de.
Die Schilderung des Falles und die Lösung beruhen ausschließlich auf der Wahrnehmung des Prüflings.
Prüfungsfach: Öffentliches Recht
Gedächnisprotokoll:
Die Klausur im Zivilrecht war an den BGH Fall mit den zwei vergleichbaren Pferden angelehnt. Ich habe die Klausur vor fünf Monaten geschrieben, so dass ich leider nur noch eine lückenhafte Erinnerung an den Sachverhalt habe.
Der Käufer kauft ein Pferd, welches er sich vor Ort beim Händler anschaut, obwohl die zwei Vertragsparteien bei den Verhandlungsgesprächen von einem anderen, ähnlich aussehenden Pferd ausgegangen sind.
Das Trennungs- und Abstraktionsprinzip war zu beachten. Des weiteren war zu thematisieren, ob ein Sachmangel gem. § 434 BGB vorliegt. Es war auch ein Dissens zu problematisieren, der dann abzulehnen war.
Aufgrund des Fehlers waren die verschiedenen Möglichkeiten zu problematisieren, wie der Käufer den Kaufpreis zurückbekommen kann. Dabei war auf die verschiedenen Rücktrittsmöglichkeiten und auf die Anfechtung einzugehen. Es war ferner der Anfechtungsgrund zu thematisieren der §§ 119 ff. BGB und welcher Irrtum ggf. einschlägig war.
Zudem hatten die Parteien beim Verkauf auch Klauseln abgesprochen, an die ich mich leider nicht genau erinnern kann. Deswegen war auch eine AGB-Prüfung nach §§ 305 ff. BGB zu erledigen.
Ich hoffe, dass ich irgendjemandem hiermit weiterhelfen konnte. Als Tipp bleibt mir nur noch zu sagen, dass man sich aktuelle BGH Rechtsprechung anschauen sollte, die dann auch mit anderen Fällen zu kombinieren ist oder durch Einschübe anderer Rechtsgebiete leicht verändert werden können. Viel Erfolg an alle, ihr packt das!
