Bei dem nachfolgenden Klausurprotokoll handelt es sich um das Gedächtnisprotokoll einer echten Klausur vom Oktober 2016 im ersten Staatsexamen in Niedersachsen. Das Protokoll stammt auf dem Fundus des Protokollverleihs Juridicus.de.
Die Schilderung des Falles und die Lösung beruhen ausschließlich auf der Wahrnehmung des Prüflings.
Prüfungsfach: Öffentliches Recht
Gedächnisprotokoll:
Es wohnt jemand am Stadtrand und dort hat sich auch eine Krähenkolonie angesiedelt.
Diese stört ihn sehr also bringt er eine sog. Krähenklatsche an womit durch krach die krähen vertrieben werden.
Abgedruckt waren bestimmte Bestimmungen des Europarechts die einen Schutz solcher Tierarten vorschrieben.
Aufgrund dieser Normen und ich glaube auch aufgrund des Bundesnaturschutzgesetzes wurde dem Anwohner die weitere Nutzung seiner Krähenklatsche untersagt, also er dieser Anordnung zuwieder handelte, wurde sie durch die Polizei weggenommen.
Hiergegen Klagte er und begehrte einstweiligen Rechtsschutz. Er wollte einerseits seine Krähenklatsche wieder haben und andererseits auch festgestellt haben, dass er sie weiter benutzen darf. Weitere Details fallen mir leider nicht ein. Ich wüsste wirklich nicht was ich sonst noch dazu schreiben soll.
Es war im wesentlichen dieser Fall: http://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Achim-Kraehenklatschen-mit-richterlichem-Segen,kraehen140.html
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