Prüfungsfach: Öffentliches Recht
Gedächtnisprotokoll:
Es ging um den Grundrechte Fall Esra (nicht ausdrücklich so in der Klausur benannt). Ein Autor verfasste einen Roman über seine Exfreundin und ihren Vater. Dabei wurden die Protagonisten nicht sehr positiv beschrieben, ganz im Gegenteil. Der Roman zeigte offensichtliche Parallelen zu den realen Personen auf. Dies war für die Öffentlichkeit evident, da die Beziehung des Autors und der weiblichen Protagonistin bekannt und auch medienwirksam war. Die beiden klagten also gegen die weitere Veröffentlichung des Romas durch den veröffentlichenden Verlag. Dieser Verlag gehörte aber eben dem Autor dieses Romans. Angeführt wurden seitens der klagenden Parteien, dass sie in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt worden wären. Der Roman hätte eine diffamierende Qualität und würde sie in ihrem persönlichen und eigenen Ansehen innerhalb der Gesellschaft und Öffentlichkeit belasten. Der Autor erwiderte, dass die Weiterverbreitung des Romans vom Grundrecht auf Meinungs- und Kunstfreiheit gedeckt sei.
Bei den obigen Klausurprotokoll handelt es sich um das Gedächtnisprotokoll einer echten Klausur vom Juni 2024 im ersten Staatsexamen in NRW. Das Protokoll stammt aus dem Fundus des Protokollverleihs Juridicus.de.
Die Schilderung des Falles und die Lösung beruhen ausschließlich auf der Wahrnehmung des Prüflings.
