Prüfungsfach: Zivilrecht
Gedächtnisprotokoll:
Landwirt V in Bochum, der einen Hofladen betreibt. Hat eine Aushilfskraft die 1-2 Tage die Woche dort arbeitet. Es kommen täglich 50 Kunden, darunter auch Restaurantbetreiber. V hat Lieferwagen, mit dem er Bestellungen ausliefert. Teilweise ist V während der Öffnungszeiten nicht anwesend. Dann passt sein Sohn S auf den Laden auf. Es wurde diesem Verboten Waren zu verkaufen. S soll immer nur sagen sein Vater kommt gleich wieder. Aber S verkauft teilweise Waren und behält das Geld dann für sein Taschengeld. V erkennt das, aber er denkt, dass der S nur Waren umsortiert, nicht dass er die Verkauft. An einem Tag kommt K und will Spargel für sein Restaurant kaufen. S hat sich bis zu dem Zeitpunkt Immer an die Anweisung seines Vaters gehalten und keine KV geschlossen. Jetzt aber zusage zu einer Lieferung am 5.6. um 12 Uhr zum K. Preis 750 Euro. K zahlt sofort. Am 5.6 ruft der K den V an und fragt, wann der Spargel denn kommt. V ist überrascht, aber sagt er kann bis 12 Uhr noch liefern, ohne von dem Vertrag zu wissen. Beide wissen, dass die Lieferung möglich ist. V lädt den Spargel auf Sackkarre während er mit dem K telefoniert. K sagt er ist gebunden, aber durch die Unzuverlässigkeit des V durch das Einstellen des S will er nicht mehr am Vertrag festhalten. Er will den Spargel von einer anderen Stelle und will die Lieferung nicht annehmen. Nach der Aussage stolpert der K Spargel fällt in Jauchegrube und ist nicht mehr verwendbar. K kauft Spargel für 1000 Euro wo anders und will Kaufpreis zurück und SE für den teureren Spargel. Klage vor dem AG Bochum und Antrag auf VU, wenn V die Verteidigungsanzeige unterlässt. ordnungsgemäße Zustellung an V und Aufforderung zur Verteidigungsanzeige. V äußert sich nicht, es ergeht ein VU, welches dem V am 30.8 zugestellt wird. V ist aber im Krankenhaus und kommt erst am 17.9 heraus. Hat der AG Bochum das Versäumnisurteil zu Recht erlassen. Vorschriften des HGB bleiben außer Betracht.
Bei den obigen Klausurprotokoll handelt es sich um das Gedächtnisprotokoll einer echten Klausur vom November 2024 im ersten Staatsexamen in NRW. Das Protokoll stammt aus dem Fundus des Protokollverleihs Juridicus.de.
Die Schilderung des Falles und die Lösung beruhen ausschließlich auf der Wahrnehmung des Prüflings.
