Prüfungsfach: Öffentliches Recht
Gedächtnisprotokoll:
Europarechtliche Klausur, u. a. Vorlage, Vorabentscheidungsverfahren und Normenkontrolle als Frage. SV: Es ging um ein Gesetz, dass das Hochschulgesetz in Lettland betrifft. In Lettland gibt es nicht nur lettische Hochschulen, sondern auch viele internationale, unter anderem englische und russische Hochschulen, in denen für Studierende nicht auf Lettisch unterrichte, wird, sondern grundsätzlich nur auf anderen Sprachen. Da die lettische Sprache vom Aussterben bedroht ist, sollte sie durch Gesetz geschützt werden. Ziel sei es, die lettische Sprache zu schützen. Entsprechend sollten internationale Hochschulen in Lettland „Begrenzt“ werden, sodass größtenteils auf Lettisch unterrichtet wird. Um in Lettland eine Hochschule eröffnen und betreiben zu können, wurde ein Gesetz mit entsprechenden Voraussetzungen erlassen. Es dufte demnach nur begrenzt auf anderen Sprachen unterrichtet werden. Das Gesetz zählte auch Ausnahmen auf, die für den Betrieb einer internationalen Hochschule jedoch nicht reichen. In den Sachverhalten wurden unter anderem pro und contra Argumente genannt.
Bei den obigen Klausurprotokoll handelt es sich um das Gedächtnisprotokoll einer echten Klausur vom August 2024 im ersten Staatsexamen in Rheinland-Pfalz. Das Protokoll stammt aus dem Fundus des Protokollverleihs Juridicus.de.
Die Schilderung des Falles und die Lösung beruhen ausschließlich auf der Wahrnehmung des Prüflings.
