Gedächtnisprotokoll einer echten Klausur zum 1. Staatsexamen – Rheinland-Pfalz vom August 2022

Prüfungsfach:  Zivilrecht

Gedächnisprotokoll:

Aufgabe 1: A bestellt bei einer OHG und einer GmbH jeweils Küchenmaschinen. Beide Lieferungen unterbleiben. Aufgrund der einen Nichtleistung, muss sich A ein Ersatzgerät anmieten. Aufgrund der anderen, entgeht ihr der Gewinn einer größeren Gesellschaft, der sie ihre Reservierung absagen muss. Deshalb macht A gegenüber der jeweiligen Gesellschaft Schadensersatz geltend, bezüglich entgangenem Gewinn und bezüglich der Mietkosten des Ersatzgeräts. Es gab kein Gefahr-Übergang, sodass sich die Bearbeitung im SchuldR AT abspielte. Problematisch war die Abgrenzung Schadensersatz statt der Leistung/neben der Leistung.
Aufgabe 2: A will mit ihrem Restaurant eine Grillmeisterschaft im Garten veranstalten. Dabei handelt es sich um eine vegane Grillmeisterschaft, was eine Rolle hinsichtlich der Rauchentwicklung spielt, da Nachbar N bei seinem später angeführten Unterlassungsanspruch geltend macht, er könne den Geruch von “Fleisch” nicht ertragen. Zu prüfen war der zivilrechtliche Unterlassungsanspruch in Verbindung mit den Vorschriften des Nachbarschaftsrecht.

Bei den obigen Klausurprotokoll handelt es sich um das Gedächtnisprotokoll einer echten Klausur vom August 2022 im ersten Staatsexamen in Rheinland-Pfalz. Das Protokoll stammt aus dem Fundus des Protokollverleihs Juridicus.de.

Die Schilderung des Falles und die Lösung beruhen ausschließlich auf der Wahrnehmung des Prüflings.