Bei den nachfolgenden Klausurprotokoll handelt es sich um das Gedächtnisprotokoll einer echten Klausur vom Dezember 2019 im zweiten Staatsexamen in Berlin. Das Protokoll stammt aus dem Fundus des Protokollverleihs Juridicus.de.
Die Schilderung des Falles und die Lösung beruhen ausschließlich auf der Wahrnehmung des Prüflings.
Prüfungsfach: Zivilrecht
Gedächnisprotokoll:
Eine Frau hat eine Bäckerei mit ein paar Filialen. Sie hat daneben auch einige Restaurants. In Berlin ist sie „bekannt“. Im Laufe der Zeit in der Darstellung im Examen wird die Bäckerei immer kleiner. Niederlassungen werden geschlossen. Auch die Restaurants werden geschlossen. Am Ende der Darstellung hat die Frau nur noch einen Marktstand. Sie hat auch nur noch eine Mitarbeiterin, obwohl sie beim Anfang der Darstellung noch 20 Mitarbeiter hatten.
Sie hat eine Nichte, die die Bäckerei übernimmt. Im Hintergrund spielt allerdings ein anderer Gläubiger eine Rolle. Schwerpunkt des Examens ist, ob das Unternehmen übernommen wurde und ob auch die Schulden übernommen wurden. In diesem Zusammenhang ist es wichtig, festzustellen, ob es sich um einen Kaufmann im Sinne des HGB handelt oder nicht. In der Prüfung wird dies bei jeder Verkleinerung der Bäckerei zu prüfen sein, um daraus schließen zu können, ob es sich um einen Kaufmann handelt.
Zweckmässig sollte in der Klausur eine Klageerwiderung vorbereitet werden.