Bei den nachfolgenden Klausurprotokoll handelt es sich um das Gedächtnisprotokoll einer echten Klausur vom Dezember 2020 im zweiten Staatsexamen in Berlin. Das Protokoll stammt aus dem Fundus des Protokollverleihs Juridicus.de.
Die Schilderung des Falles und die Lösung beruhen ausschließlich auf der Wahrnehmung des Prüflings.
Prüfungsfach: Strafrecht
Gedächtnisprotokoll:
In meiner Pflichtfachklausur im Strafrecht kam eine etwas ungewöhnliche Aufgabenstellung auf uns zu, denn zu ersten Mal im Referendariat waren die sogenannten Opportunitätsentscheidungen nicht ausgeschlossen. Der Hintergrund des Ganzen war ein Fall, in dem eine Krankenschwester oder Ärztin jemandem, der nach einem Verkehrsunfall bewusstlos in seinem Auto saß, ohne Einverständnis und ohne vermutetes Einverständnis Blut abgenommen hat, wobei sie der Meinung war, das sei zu Beweiszwecken unerlässlich. Der Mensch selbst hat dem, meine ich mich zu erinnern, dann später über seinen Anwalt oder seine Anwältin widersprochen, damit es spannend wurde oder blieb.
Beschädigt hat er bei seiner Fahrt einen Baum am Straßenrand, wahrscheinlich hat dieser der Stadt oder Gemeinde gehört, und die haben wohl einen Strafantrag gestellt. Es war auch viel ein Thema, dass in dieser Klausur keine Strafanträge gestellt wurden, und ins Hilfsgutachten gegangen werden sollte, wahrscheinlich konnten die Strafanträge noch eingeholt werden.