Prüfungsfach: Zivilrecht
Gedächnisprotokoll:
Es gibg in sachlicher Hinsicht um die Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses. Bei der Überprüfung des Mietverhältnisses im Hinblick auf Eigenbedarf und die unbefugte Überlassung der Mietwohnung an den 30-jährigen Sohn wurden sowohl rechtliche als auch vertragliche Aspekte berücksichtigt. Dabei spielte auch der Widerspruch des Mieters eine entscheidende Rolle, da dieser Einfluss auf die Wirksamkeit der Kündigung haben kann. Zudem erfolgte eine genaue Analyse der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Mietvertrags, insbesondere hinsichtlich der Klausel zum Betretungsrecht des Vermieters. Im praktischen Teil wurde ein Schreiben an den Mieter verfasst, das die relevanten rechtlichen Überlegungen und Entscheidungen transparent darlegte und dem Mieter mitteilte, wie die Angelegenheit weiter behandelt wird. Zudem wurde im Falle der Unwirksamkeit der Kündigung ein Aufhebungsvertrag formuliert. Im Gespräch mit den Kollegen ergab sich, dass einige die Kündigung an der Frist, wieder andere an der Begründung des Eigenbedarfes haben scheitern lassen.
Bei den obigen Klausurprotokoll handelt es sich um das Gedächtnisprotokoll einer echten Klausur vom November 2023 im zweiten Staatsexamen in NRW. Das Protokoll stammt aus dem Fundus des Protokollverleihs Juridicus.de.
Die Schilderung des Falles und die Lösung beruhen ausschließlich auf der Wahrnehmung des Prüflings.
